„Im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens soll die Möglichkeit der digitalen Ausführung geprüft werden (Digitalcheck)“, verspricht der Koalitionsvertrag der Bundesregierung.
Wie Gesetzesentwürfe auf ihre digitale Vollzugstauglichkeit geprüft werden können, zeigt die NEGZ-Kurzstudie anhand des Gesetzgebungsverfahrens zur Grundrente auf.
Die Autor:innen entwickeln aus Interviews mit Expert:innen aus der Sozial- und Ministerialverwaltung Vorschläge zur nötigen Anpassung der Gesetzes- und Geschäftsordnungsvorschriften, dezentralen Prüfmechanismen innerhalb vollziehender Behörden und zur zentralen Durchführung eines Digitalchecks auf Bundesebene.
Beim NEGZ-Spezial stellen die Autor:innen nicht nur ihre Empfehlungen vor, sondern diskutieren vor diesem Hintergrund auch die sich inzwischen abzeichnende Ausgestaltung des Digitalchecks durch die Bundesregierung.
Moderation: Dr. Eva-Charlotte Proll, Herausgeberin und CDO, Behörden Spiegel
Grußwort
Inga Karrer, Vorstandsmitglied, Nationales E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ)
Vorstellung der Studie
Dr. Lennart Laude, Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften, CAU Kiel
Michael Koddebusch, European Research Center for Information Systems, WWU Münster
Diskussion
Hannes Kühn, Leiter Sekretariat, Nationaler Normenkontrollrat (NKR)
Anna-Sophie Novak, Wissenschaftliche Mitarbeiterin – Zentrum für E-Governance, Universität für Weiterbildung Krems
Inga Karrer, Referatsleiterin Koordinationsstelle E-Government, Deutsche Industrie- und Handelskammer
Dr. Lennart Laude, Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften, CAU Kiel
Michael Koddebusch, European Research Center for Information Systems, WWU Münster